21 Punkte für Plön
Unser Programm für 2023 - 2028
 

Wahlprogramms der FWG-Plön für die Wahlperiode 2023 - 2028
 

Unser Leitbild:
 
Plön ist eine liebens- und lebenswerte Stadt. Sie liegt inmitten der Holsteinischen Schweiz, umgeben von Seen und Wäldern. Das ist die Grundlage für den hohen Wohn-, Freizeit- und Erholungswert, der vielen Plönerinnen und Plönern und unseren Gästen so am Herzen liegt. Die besondere landschaftliche Lage und die reizvolle Altstadt sind die Voraussetzung für den Tourismus, der in Plön auch der Hauptwirtschaftszweig ist. 
Das ehrenamtliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger sorgt für ein vielfältiges sportliches und kulturelles Angebot. 

Die Großstädte Kiel und Lübeck sind mit der Bahn oder dem Auto gut zu erreichen.

Selbst die Metropole Hamburg liegt noch in erreichbarer Entfernung.

Viele Mitbürger und Mitbürgerinnen arbeiten auswärts und pendeln, weil sie gerne hier leben. 

Als Behörden- und Schulstandort soll Plön seine Funktion auch für das Umland weiter in vollem Umfang wahrnehmen.

Die Kooperation der Stadt mit den Umlandgemeinden soll intensiviert werden, um gemeinsame Gewerbeansiedlungen und Infrastrukturangebote voranzubringen.

Plön soll sich weiter zeitgemäß entwickeln und dabei seinen charmanten Charakter erhalten.
Dafür wollen wir uns einsetzen.
 

Stadtentwicklung 
 
1. Der Altstadtcharakter der Innenstadt muss erhalten bleiben. Wir möchten, dass sich neue Gebäude in der Innenstadt in ihrer Gestaltung eng am Bild der Altstadt orientieren. Die Aufenthaltsqualität in der Fußgängerzone soll verbessert werden. Die barrierefreie Gestaltung des Marktplatzes werden wir konstruktiv begleiten. Die Forderung nach einer autofreien Innenstadt unterstützen wir nicht.
 
2. Wohnungsbau ist auch in Plön erforderlich. Durch seine Lage zwischen den Seen sind in Plön keine freien Flächen verfügbar, die sich für großflächige Einfamilienhaussiedlungen eignen. Die Flächen sollen bedarfsgerecht bebaut werden, also altersgerecht und möglichst preisgünstig. Unser Ziel ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass bedarfsgerechter Wohnraum entstehen kann. Eigentumswohnungen entstehen in Plön auch ohne öffentliche Unterstützung oder Steuerung. Es fehlt vorrangig bezahlbarer Wohnraum im Mietwohnungsbereich. Zudem fallen mehr und mehr Wohnungen aus der Sozialbindung. Hier sehen wir für die Stadt Handlungsbedarf. Wir unterstützen die Zusammenlegung von Grundstücken für die Errichtung von Miet- und Sozialwohnungen, z.B. in der Gartenstraße. Wir begrüßen und unterstützen die Absicht der hiesigen Baugenossenschaften, alte Mietwohnungen entweder zu sanieren oder durch Neubauten mit mehr Wohneinheiten zu ersetzen.
Es gibt auch Nachfrage nach Einfamilienhäusern für Familien. Wir schlagen vor, die Umwandlung von bestehenden Einfamilienhäusern in Zweitwohnsitze zu erschweren, so dass hier wieder mehr ansässige Familien zum Zuge kommen.

3. Lärmschutz ist ein wichtiges Thema. Zwei Bundesstraßen verlaufen quer durch Plön und zerschneiden die Stadt. Der Lärm ist für viele Anwohnerinnen und Anwohner belastend. Die vom Land vorgesehene Lärmsanierung ist zum einen nicht geeignet, die Belastung für alle Anwohner zu reduzieren, zum andern würde die Zerschneidung unserer Stadt noch weiter verstärkt werden. Gemeinsam mit den anderen Fraktionen wollen wir uns beim Land dafür einsetzen, dass der Lärmschutz nicht nur auf der Strecke zwischen LIDL und dem Max-Planck-Institut verbessert wird. Eine zeitgemäße Stadtplanung kann ohne Lärmschutzwände auskommen.

4. Das Sanierungsgebiet „Bahnhofsquartier“ ist eines der wesentlichen Projekte der Stadtentwicklung. Nach der Sanierung der unmittelbaren Innenstadt vor über 30 Jahren und der Sanierung der Lübecker Straße vor gut 10 Jahren steht nun das daran angrenzende Bahnhofsquartier zur Sanierung an. Für dieses Projekt wurde Plön in das Förderprogramm des Landes aufgenommen. Jetzt geht es darum, die ausgearbeiteten Pläne umzusetzen und die erforderlichen Entscheidungen zu treffen, damit das Stadtbild auch um den Bahnhof herum aufgewertet werden kann. Hier sehen wir auch das Potential für einen größeren Beherbergungsbetrieb.

5. Ein Turnhallenersatzbau ist eine Investition in die Zukunft. Nach dem Abriss der alten Turnhalle am Schiffsthal ist der Sportbetrieb der Sportvereine in vielen Bereichen eingeschränkt. 
DLRG und Musikzug benötigen zudem Ausbildung-, Übungs- und Lagerräume. Wir unterstützen einen Ersatzbau um sicherzustellen, dass unsere Vereine ihre Angebote auch in Zukunft anbieten können.

6. Freiflächen sind für die Naherholung und den Tourismus von hervorgehobener Bedeutung. Bauprojekte im Außenbereich betrachten wir kritisch, weil deren Auswirkungen auf das Landschaftsbild auch negative Folgen für den Tourismus und die Naherholung unserer Bürgerinnen und Bürger haben können. Die Nachverdichtung im Innenbereich unterstützen wir, sofern ausreichend Freiflächen erhalten bleiben. 
Wir würden einen Hotelneubau auf der Fegetaschenwiese unterstützen, wenn die öffentliche und kostenlose Nutzung des Strandbades auch zukünftig sicher gestellt ist. 
Die Freiflächen beim Fischereigehöft in der Eutiner Straße müssen ebenfalls frei gehalten werden, um langfristig für das Stadtbuchtfest und eine niedrigschwellige touristische Nutzung verfügbar zu sein. 
Wir setzen uns gleichzeitig dafür ein, das Gelände des Fischereigehöfts aufzuwerten und dort eine attraktive touristische Nutzung zu verwirklichen. 
Die Badestelle Trammer See und deren Umfeld soll in der bestehenden Form erhalten bleiben. 

Den Zugang zum Strandweg wollen wir erleichtern. Die Aufenthaltsqualität und Infrastruktur (z.B. ein WC Gebäude) auf dem Strandweg wären mit geringen Mitteln zu verbessern. 
Einen überzogenen Ausbau über die gesamte Länge des Strandweges tragen wir nicht mit.
 
7. Die Kreisverwaltung ist für Plön eine der wichtigsten Institutionen. Wir setzen uns dafür ein, dass der Standort Plön für die Kreisverwaltung erhalten bleibt und gestärkt wird. Für uns wäre es eine mögliche Option, die Verwaltung der Stadt in einem neuen Verwaltungsgebäude mit der Kreisverwaltung zusammenzulegen. Unser altes Rathausgebäude platzt aus allen Nähten, ist nicht barrierefrei und erfüllt auch nicht mehr die Anforderungen für zeitgerechte Arbeitsplätze. 

8. Verkehrsplanung stellt hohe Anforderungen an alle Beteiligten. Es geht darum, die Verkehrsflächen allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern gleichermaßen zweckmäßig und gerecht zur Verfügung zu stellen. Die Nutzungskonflikte lassen sich nur durch Kompromisse lösen. Als Unterzentrum mit Teilfunktionen eines Mittelzentrums ist Plön im Bezug auf Einkaufsmöglichkeiten, Dienstleistungen und Verwaltungsangelegenheiten von Bedeutung. Die Stadt muss für das Umland auch weiterhin mit dem Auto erreichbar bleiben. Mittlerweile überholte Konzepte wie „autogerechte Stadt“ oder „autofreie Stadt“ werden wir nicht verfolgen.

Moderne Verkehrskonzepte, die sich an den Plöner Rahmenbedingungen ausrichten, können dazu beitragen, die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zusammenzuführen. 

Soziale Angelegenheiten

9. Kindergartenplätze sind nicht nur ein Standortfaktor, sie sind vor allem ein wichtiger Bestandteil im Rahmen der Erziehung und Ausbildung unserer Kinder. Wir wollen unseren Beitrag zum Erhalt der vorhandenen Plätze leisten und unterstützen den Bau einer Kindertagesstätte mit fünf Gruppenräumen.

10. Die Plöner Grundschulen und die Gemeinschaftsschule werden durch den Schulverband betreut. Durch die Beteiligung der Stadt Plön am Schulverband besteht die Möglichkeit, die Entwicklung des Schulstandortes mit zu steuern. 
Die Digitalisierung ist für uns ein wichtiger Aspekt zukünftigen Lernens. Wir unterstützen diese Entwicklung und möchten, dass die Schulen mit zeitgemäßer Hard- und Software ausgerüstet werden.
Darüber hinaus müssen wir feststellen, dass die Schulgebäude am Schiffstal, aber auch in der Breitenaustraße, in die Jahre gekommen sind. Mittel- bis langfristig werden wir nicht umhin kommen, die Gebäude heutigen Anforderungen anzupassen oder sie zu ersetzen.  
Schulträger für die Berufsbildende Schule und das Gymnasium ist der Kreis. Hier können wir nur indirekt Einfluß nehmen. Wir streben an, gemeinsam mit dem Kreis einvernehmliche Lösungen zu finden, um den Schulstandort Plön zu stärken. 

11. Wir wollen die Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche in Plön erhalten und verbessern. Die Förderung der Jugendarbeit, insbesondere durch die Vereine, die Aufwertung von Spielplätzen und die Ausweitung des gastronomischen Angebotes sind uns wichtig. Dennoch sehen wir, dass uns hier Grenzen gesetzt sind. Die relativ gute Anbindung an Schwentinental oder Kiel und das entsprechenden Angebot locken viele junge Leute gerade am Abend oder Wochenende dorthin.

12. Altenpflege ist ein Thema, das in einer alternden Gesellschaft eine immer höhere Bedeutung gewinnt. Unterbringung, Pflege und ambulante Betreuung sind Handlungsfelder, die derzeit in der Stadt noch nicht in ausreichendem Maße Beachtung finden. Wir wollen, dass dazu verschiedene Handlungsmöglichkeiten untersucht werden, um dann zu entscheiden, welche verwirklicht werden können.

13. Die Vereine sind eine der Säulen des sozialen und kulturellen Lebens in Plön. Wir würdigen die Arbeit der vielen ehrenamtlich tätigen Mitglieder. Darum soll ihre Arbeit weiterhin gefördert werden.

Wirtschaft und Tourismus

14. Tourismus ist in Plön der Wirtschaftszweig Nr. 1. Die Holsteinische Schweiz ist mittlerweile eine der Schwerpunktregion für den Tourismus in Schleswig-Holstein. Eingebettet zwischen Seen und Wäldern ist Plön prädestiniert für den sanften und nachhaltigen Tourismus. Um die Schönheit der Landschaft und Natur auch in Zukunft genießen zu können, ist es zwingend, sie zu erhalten. 
Daran muss sich die Entwicklung weiterer touristischer Angebote orientieren. Gleichzeitig gilt es, das bestehende Angebot zu pflegen und qualitativ zu verbessern. Die Ansiedlung weiterer Beherrbergungs- und Bewirtungsbetriebe unterstützen wir, sofern sie im Einklang mit Stadt- und Landschaftsbild sowie mit dem Naturschutz geplant werden. Dabei ist uns bewusst, dass dieser Entwicklung auch Grenzen gesetzt sind. 

15. Die Lage zwischen den Seen und Wäldern lässt die Ausweisung von Gewerbegebieten in größerem Stil nicht zu. Die gemeinsame Entwicklung von interkommunalen Gewerbegebieten mit interessierten Umlandgemeinden wäre ein Lösungsansatz, den wir unterstützen.
Die Verlagerung von Kaufkraftströmen in die großen Einkaufszentren ist ein anhaltender Trend. Dazu kommt der Abfluss von Kaufkraft in den Internethandel. Den Trend kann man nicht aufhalten, man kann ihm aber entgegenwirken. Wir unterstützen die Bemühungen, für die Betriebe in Plön die Rahmenbedingungen zu schaffen und zu verbessern, um sie zu halten oder um neue Betriebe anzusiedeln. Mit der Fachkraft für Wirtschaftsförderung und dem Stadtmarketing sind wir auf dem richtigen Weg.

Klima- Natur- und Umweltschutz

16. Wir unterstützen den Weg der Stadt zur Klimaneutralität. Das Plöner Klimaschutzkonzept zeigt hierfür viele Möglichkeiten auf. Dabei setzen wir aber nicht auf Alleingänge, sondern auf die Umsetzung geeigneter Maßnahmen im Rahmen der Klimapolitik des Landes und des Bundes.

17. Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe, die von den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung sowie den Mitgliedern der Ausschüsse und der Ratsversammlung bei allen Entscheidungen mitzubedenken ist. Eine Ausweitung des Stellenplanes über die bisher bestehende Stelle des Klimaschutzmanagements lehnen wir ab. Wir wollen gezielt die Umsetzung von Einzelmaßnahmen unterstützen, die im Klimaschutzkonzept der Stadt aufgeführt sind. Im Rahmen der dafür erforderlichen Beschlüsse werden wir darauf achten, dass der Aufwand in einem angemessenen Verhältnis zum Ergebnis steht. 

18. Klima-, Natur- und Umweltschutz stehen in enger Wechselbeziehung. Sie können sich gegenseitig begünstigen, aber auch in Konkurrenz zueinander stehen. Eine einseitige Fokussierung allein auf den Klimaschutz tragen wir nicht mit. Stadtplanung, Tourismus, Klima-, Natur- und Umweltschutz müssen eng miteinander abgestimmt werden.
 
19. Das Quartierskonzept Plön Süd-West sieht die Errichtung eines Heizkraftwerkes auf dem Gelände der Kläranlage und den Bau eines Verteilungsnetzes vor. Damit soll der Ausstoß von CO2 in die Atmosphäre erheblich reduziert werden. Dieses Ziel unterstützen wir grundsätzlich. 
Es bestehen aber erhebliche Zweifel, ob die Errichtung der Anlage im Rahmen der zugesagten Förderung in Höhe von 10 Millionen Euro möglich ist. Entstehende Mehrkosten muss die Stadt Plön in voller Höhe selber tragen, das heisst, über Kredite finanzieren. Der Bau des Verteilernetzes ist in den bestehenden Planungen noch nicht berücksichtigt. Solange nicht nachgewiesen ist, dass die Anlage mit dem Verteilernetz dauerhaft wirtschaftlich betrieben werden kann, werden wir dem Vorhaben nicht zustimmen.
Die Kosten für die Errichtung eines Nahwärmenetzes in Preetz haben sich von ursprünglich 9,6 Millionen Euro auf nunmehr über 22 Millionen Euro erhöht. Ein solches Risiko kann die Stadt Plön in der jetzigen finanziellen Situation nicht eingehen.

Verwaltung und Finanzen

20. Die Verwaltung muss bürgernah sein. Bürgernähe bedeutet auch, dass Dienstleistungen zukünftig nicht nur durch den persönlichen Besuch im Rathaus, sondern auch auf digitalem Wege genutzt werden können, wann immer es möglich ist. Eine zielorientierte Verwaltungsstruktur ist die Grundlage für eine effiziente Verwaltungsarbeit. Die dafür erforderlichen Voraussetzungen sind sicherzustellen. Das ist die Aufgabe der Bürgermeisterin. Wir unterstützen sie dabei mit den erforderlichen politischen Entscheidungen. 

21. Für fast alles, was wir wollen, brauchen wir Geld. Leider ist Geld in Plön der limitierende Faktor. Wir schenken unseren Wählerinnen und Wählern reinen Wein ein:
Plön ist eine Fehlbedarfsgemeinde und wird finanziell vom Land unterstützt. Die Kredite der Stadt belaufen sich auf über 10 Millionen Euro, jährlich besteht ein strukturelles Defizit. Der Haushalt der Stadt muss der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt werden. 
Das Defizit ließe sich selbst dann nicht ausgleichen, wenn die Stadt alle freiwilligen Leistungen wie Zuschüsse an die Vereine streichen würde. Darum wäre es schon ein Erfolg, wenn die Verschuldung nicht weiter steigt. 
Der ausgeglichene Haushalt für das Jahr 2022 war die Ausnahme, weil die Einnahmen aus Gewerbesteuern höher ausfielen als erwartet, Projekte gestrichen wurden und die Fehlbedarfszuweisungen für zwei zurückliegende Jahre eingegangen sind. 
Höhere Kosten für Energie, steigende Zinsen für Kredite, Inflation und die Entwicklung bei den Lohnkosten stellen ein erhebliches, zur Zeit noch nicht kalkulierbares Risiko dar, das den Handlungsspielraum der Stadt weiter einengen wird. 
Wir werden prüfen, ob sich weitere Einnahmen erzielen und wie sich die Ausgaben begrenzen lassen, ohne dass die Stadt sich kaputtspart. Wir werden keine Projekte unterstützen, die ein unkalkulierbares Risiko darstellen, so verlockend die Förderquote auch sein mag. 
Weil es im Moment zu viele Unwägbarkeiten gibt, können wir uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht darauf festlegen, die Senkung der Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer zu fordern. Im Rahmen der Grundsteuerreform werden wir allerdings darauf achten, dass die neu berechneten Steuern für Plön aufkommensneutral umgesetzt werden. 
Wir können hier nichts anderes schreiben. Es wäre unseriös, etwas zu versprechen von dem man weiß, dass man es nicht halten kann. 

Wir wollen in 5 Jahren die Verantwortung in die Hände der nächsten Ratsversammlung übergeben und sicher sein, dass die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt auch dann noch gegeben ist. Das ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Das ist aber auch eine Verpflichtung gegenüber der jüngeren Generation.